Was sind eigentlich deutsche Interessen?

Hans-Georg Maaßen, Direktor des Bundesamtes für Verfassungsschutz, hat in einem Interview mit der taz erklärt, was Spionage ist und warum PRISM & Co. eben keine seien. Hierzu führt er aus:

Spionage wäre es, wenn in Deutschland gegen deutsche Interessen durch den amerikanischen Staat agiert würde. Dafür gibt es keine Anhaltspunkte.

Das ist nun erstmal eine Nullaussage, wenn nicht vorher klar ist, was der wehrte Herr unter deutschen Interessen versteht. Man könnte nun – ich denke manchmal so einfach – auf die Idee kommen, dass deutsche Interessen zumindest auch und nicht nur unerheblich durch den Schutz der Einwohner Deutschlands bestimmt werden. Schutz meint natürlich nicht nur den meiner körperliche Unversehrtheit, sondern geht weit darüber hinaus. Er sollte den Schutz der Person, der Persönlichkeit und damit zwingend verbunden der Persönlichkeitsentwicklung erfassen. Denn die Persönlichkeit ist nicht statisch, sondern entwickelt sich immer weiter, wenngleich das gelegentlich schwer zu erkennen sein mag. Eine dauerhafte Überwachung unseres digitalen und dank Voice-over-IP-Telefonie (mittlerweile wohl der Standard) auch telekommunikativen Lebens führt unweigerlich zu einem Änderung des eigenen Verhaltens.

Herr Maaßen ist entweder der Auffassung, das Überwachung nicht zu einer Änderung des Verhaltens führt ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK