Der EVB-IT Erstellungsvertrag, ein neues Kind der EVB-IT Familie

Die EVB-IT Arbeitsgruppe des IT-Planungsrates des Bundes, der auch die Autorin dieses Beitrags, Frau Rechtsanwältin Keller-Stoltenhoff von der IT-Recht Kanzlei angehört, hat nach der Veröffentlichung des EVB-IT Systemvertrages, Version 2, ihre Arbeiten an dem geplanten EVB-IT Servicevertrag kurz unterbrochen und den EVB-IT Systemvertrag auf einen Mustervertrag allein für werkvertragliche Leistungen rund um Software gekürzt. Nach Abstimmung mit dem ITK-Branchenverband BITKOM konnte dieser neue Mustervertrag am 09.07.2013 veröffentlicht werden. Eine ausführliche Darstellung:

Hintergrund

Behörden nutzten zur Vereinbarung von IT-Werkleistung seit den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts die „Besonderen Vertragsbedingungen für das Erstellen von DV-Programmen“ (BVB-Erstellung). Diese regeln das „Erstellen von Programmen für DV-Anlagen und -Geräte auf der Grundlage eines fachlichen Feinkonzeptes (Erstellungsleistungen) und andere mit der Programmerstellung zusammenhängende vereinbarte Leistungen“. Mit dem EVB-IT Systemvertrag, der im August 2007, modifiziert im September 2012 und mit leichten Änderungen noch einmal im Januar 2013 durch das Bundesinnenministerium (BMI) nach Abstimmung mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) veröffentlicht wurde, wurde ein weiterer Werkvertrag zur Erstellung von IT-Leistungen geschaffen.

Dieser ist ein ausgereifter IT-Projektvertrag und regelt die Erstellung komplexer IT-Gesamtsysteme, bestehend aus Hard-, Standard- und Individualsoftware und umfangreichen Anpassungsleistungen.

Da der Vertrag insgesamt ein IT-Werkvertrag ist, sollte er auch die Fälle regeln, in denen lediglich die Erstellung von Individualsoftware oder Customizingleistungen in Auftrag gegeben wurde.

Die EVB-IT System ersetzten daher bereits seit ihrer ersten Einführung die BVB-Erstellung, die somit ins Archiv wanderten ...

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