Zweifel am angegebenen Zollwert

Das Finanzgericht Düsseldorf hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Importeur Ware aus der VR China zu selbst für dortige Verhältnisse erstaunlich geringen Preisen bezogen hatte und auch keine nachvollziehbaren Gründe hierfür angeben konnte, so dass der Zollwert nach Art 31 ZK ermittelt wurde, was eine entsprechende Nacherhebung von Zoll zur Folge hatte.

Im Einzelnen:

Auf Anordnung des Beklagten erfolgte bei der Klägerin eine Zollprüfung durch das Sachgebiet Prüfungsdienst des Beklagten. Dabei stellte der Prüfungsbeamte u.a. folgendes fest:

Die Klägerin führte hauptsächlich gewebte und gewirkte Bekleidung der Kapitel 61 und 62 der Kombinierten Nomenklatur (KN) sowie Phantasieschmuck der Unterposition 7117 90 00 KN ein. Daneben importierte sie eine Reihe weiterer Waren in geringem Umfang, wie Artikel aus Kunststoff des Kapitels 39 KN, Täschnerwaren der Position 4202 KN und Spielzeug und Sportartikel des Kapitels 95 KN. Die Waren hatten ausschließlich chinesischen Ursprung.

Die Klägerin erhielt ihre Waren im Wesentlichen von vier Unternehmen aus der VR China.

In ihren Zollwertanmeldungen meldete die Klägerin die jeweiligen Lieferfirmen als Verkäufer und sich als Käufer sowie die in US$ ausgewiesenen Rechnungspreise als Zollwert an.

Die Klägerin handelte ihre Einkaufspreise mit den Lieferfirmen nach ihren Angaben frei aus. Lieferbedingung war CFR xxx/Deutschland. Als Zahlungsbedingung gab sie Zahlungsziele bis über ein Jahr an.

Weiter waren die Zollwerte je Maßeinheit (Stück, kg, Paar) insbesondere bei eingeführten Textilien verglichen mit den durch die Zollverwaltung für Waren der jeweiligen Unterpositionen ermittelten Durchschnittspreisen aus der VR China außergewöhnlich niedrig. Die Unterfakturierungen gegenüber den Durchschnittspreisen betrugen überwiegend zwischen 50 und 90% der Durchschnittspreise und entsprachen den Durchschnittspreisen nur in seltenen Fällen ...

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