Bankenverband regelt Clearingpflicht im Rahmenvertrag zu außerbörslichen Finanztermingeschäften

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Der Derivatehandel im Grauen Kapitalmarkt ist seit der Finanzmarktkrise weltweit ein beliebtes Ziel für Regulierer.

In Europa verfolgt die EMIR (European Market Infrastructure Regulation) das Ziel, den außerbörslichen Handel mit Derivaten durch umfassende Meldepflichten und die Pflicht zum Clearing sicherer und transparenter zu machen (wir berichteten). Ihre Vorgaben verpflichtet finanzielle und nicht finanzielle Gegenparteien, die eine bestimmte Schwelle überschreiten, zum Clearing. Die Pflicht besteht zwar grundsätzlich nur, wenn beide Parteien clearingpflichtig sind. Wie die Praxis dies handhaben wird, ist allerdings ungewiss. Denn wann genau und für welche Produkte die Clearingpflicht kommt, ist noch offen. Fest steht jedoch, dass bestehende Verträge angepasst werden müssen.

Der Bundesverband deutscher Banken hat hierbei erste Maßstäbe gesetzt. Sie hält einen Rahmenvertrag vor, den Vertragsparteien als Grundlage für alle Arten außerbörslicher Finanztermingeschäfte verwenden können. Dieser so genannte „Deutsche Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte“ (DRV) wird von Banken zur Dokumentation der Geschäfte mit Kunden verwendet; ein Abschluss zwischen Marktteilnehmern ohne Bankstatus ist – mit entsprechenden vertraglichen Anpassungen – möglich und kommt immer häufiger vor. Energiehändler nutzen den DRV vor allem für reine Handelsaktivitäten, das heißt für Derivatekontrakte, die nicht physisch erfüllt werden. Beliebt ist der Vertrag aber auch im Verhältnis zu ausländischen Banken, hier vor allem unter Verwendung des Anhanges für Emissionsrechte.

Dieser Rahmenvertrag ist jetzt um zwei neue Anhänge ergänzt, die die Vorgaben der EMIR erfüllen sollen. Der erste trägt den sperrigen Titel „Anhang für über zentrale Gegenparteien abzuwickelnde Finanztermingeschäfte zum Rahmenvertrag über Finanztermingeschäfte“ ...

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