DPMA Newsletter

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Juli 2013

Inhalt +++ Patentnovellierungsgesetz endgültig verabschiedet – Bundesrat gibt grünes Licht für Verfahrensverbesserungen beim Deutschen Patent- und Markenamt +++ +++ Abschied vom “Geschmacksmustergesetz” – aus “Geschmacksmuster” wird “eingetragenes Design” +++ +++ Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke – neue Aufgaben für das DPMA +++ ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK