Wann ist ein Umzug in eine teurere Wohnung für Hartz 4 Empfänger gerechtfertigt?

Wenn Leistungsberechtigte nach dem SGB II umziehen wollen kommt es immer wieder zu Problemen, da der Umzug notwendig seien muss damit das Jobcenter die neue Miete auch übernimmt.

Das Sozialgericht Gießen - S 25 AS 832/12 ER - hatte nun in einem Fall zu entscheiden bei dem sich die Miete der Leistungsberechtigten sogar erhöhen sollte.

Das Sozialgericht hat den Umzug für notwendig und gerechtfertigt erachtet, da die Frau starke Schmerzen beim Treppensteigen hatte und ihre jetzige Wohnung sich im vierten Stock ohne Fahrstuhl befand.

Das Sozialgericht hat seine Entscheidung wie folgt begründet (bearbeitet und gekürzt):

Ein Umzug ist erforderlich, wenn für den Wohnungswechsel ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorgelegen hat, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger hätte leiten lassen. Ausweislich des Befundberichts des behandelnden Orthopäden Dr. E. lassen sich die Schmerzen der Antragstellerin beim Treppensteigen zumindest teilweise objektivieren. Herr Dr. F. geht ebenfalls davon aus, dass das Treppensteigen mit Schmerzen verbunden ist. Frau Dr. D. kann dazu keine Aussage treffen. Es ist mit der für das vorliegende Eilverfahren ausreichenden Sicherheit davon auszugehen, dass das Treppensteigen für die Antragstellerin nicht nur beschwerlich, sondern sogar mit Schmerzen verbunden ist. Übereinstimmend gehen die behandelnden Ärzte von der Möglichkeit der Verstärkung der Schmerzen in der Zukunft aus. Beides zusammen ist für einen plausiblen Grund für einen Umzug ausreichend ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK