Kleiner Leitfaden für künftige Polizeischläge durch den Sachverständigen?

So kann man die Ausführungen auch lesen.

Wie man es hätte machen müssen, um noch als Notwehrschlag durchzugehen.

Je nach Lesart.

Und: Wie man als “Prügelpolizist” (oder als solchermassen nach eigener Anschauung ungerechterweise “denunzierter” Polizist?) besser nicht zugeschlagen hätte. Wenn man nach eigener Schutz- oder Verteidigungsbehauptung im Strafverfahren nur reflexartig aus Notwehr zugeschlagen haben will. Und nach Sachdarstellung einer Geschädigten mitnichten aus Notwehr zugeschlagen haben soll.

Folgt man den hier berichteten Ausführungen des Sachverständigen im Verfahren um das Verhalten des Polizeibeamten und Teresa Z. könnte man also – auf knappen Nenner gebracht – den Merksatz als Fazit für künftiges Verhalten im Einsatz ziehen:

Faustschlag mit/ohne Ausholbewegung indiziert eher keine Notwehrhandlung. Schlag mit flacher Hand – da könnte man noch durchkommen mit Notwehrhandlung.

Wirklich? Wie gesagt, es könnte fast so klingen. Natürlich vom Sachverständigen zweifelsohne nicht als solche Anleitung intendiertes Fazit.

Aber: Man sollte sich lieber nicht darauf verlassen, dass das als Regel wirklich hilft. Als Polizeibeamter. Dem Polizeibeamten.

Entscheidend wäre eigentlich wirklich nur: Keine Polizeigewalt. Nicht ausserhalb, nicht innerhalb des Dienstes, im Einsatz. Wenn nicht ………………ja, wenn nicht WIRKLICH eine Notwehrlage besteht. Die es auch und durchaus auch, rein grundsätzlich auch für Polizeibeamte gibt. Für die dann aber auch derselbe Mindestmaßstab und Gesetz gelten, wie sie sich gegen einen Angriff wehren dürfen.

Eben auch nur im Rahmen der dann zur Abwehr eines gegenwärtigen Angriffs gebotenen und verhältnismässigen Notwehrhandlung.

Vielleicht sollte man sich DAS einfach mal als Fazit und Merksatz verinnerlichen ...

Zum vollständigen Artikel


  • Fall Teresa Z. - Zehn Monate auf Bewährung für Polizisten

    sueddeutsche.de - 18 Leser - Im Fall Teresa Z. wird der Polizist verurteilt. Der Mann, der Teresa Z. geschlagen hat, wird zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

  • Jugendlichen zusammengeschlagen: Polizeichef gibt Teilgeständnis ab

    n-tv.de - 5 Leser - "Ich bin dir nicht böse, sei du mir auch nicht böse." Mit diesen Worten wendet sich der Rosenheimer Polizeichef vor Gericht an einen Jugendlichen, den er geschlagen haben soll. Der Beamte übernimmt die Verantwortung für die Verletzungen des 15-Jährigen, eine volle Schuld sieht er bei sich aber nicht.

  • Prozess gegen Ex-Polizeichef – "Ich hab' ihm eine geschmiert"

    sueddeutsche.de - 6 Leser - Er steht vor Gericht, weil er einen 15-Jährigen misshandelt haben soll: Zum Prozessauftakt gibt der Ex-Polizeichef von Rosenheim eine Ohrfeige zu. Doch an die kann sich der Schüler gar nicht mehr erinnern - stattdessen berichtet er, wie ihn der Beamte mit dem Kopf gegen die Wand geschlagen habe. Mindestens dreimal.

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK