Das Sommerloch und die Pornosperre

Eine andere Erklärung als das Sommerloch für die erneute Forderung nach Internetfiltern durch einen CSU-Abgeordneten haben wir nicht. Entsprechend dem Vorbild der Briten soll der Zugang zu Pornografie im Internet für deutsche Jugendliche eingeschränkt werden.

Die damit einhergehende “Pornosperre” sollte nur auf schriftlichen Antrag aufgehoben werden können. In Großbritannien wird tatsächlich ab 2014 ein solches Filtersystem implementiert und nur auf persönlichen Antrag und nutzerbezogen freigeschaltet.

Eine kurze Reise durch die Zensurwelt

Die Forderung nach Filtermechanismen ist nicht neu. Um nicht ganz weit ausholen zu müssen, beginnen wir einfach in diesem Jahrtausend.

2009: Entwurf für ein Gesetz zur Blockade von Kinderpornoangeboten, bekannt als “Zensursula”. Das BKA sollte Websites benennen, die dann von den Providern zu sperren gewesen wären 2010: Verhandlungen zu dem ACTA-Abkommen. Hier wollte die Europäische Kommission die Mitgliedslänger verpflichten, Webseiten zu sperren. 2011: Internetzensur in China als Vorbild für dein Mitglied der Arbeitsgruppe Innenpolitik der CDU/CSU. 2012: Erste Mitgliedsstaaten unterzeichnen das ACTA Abkommen. 2013: Forderung nach Internetsperren nach britischem Vorbild durch einen CSU-Abgeordneten.

Der vorstehenden Zeitleiste nach hätte der Blogtitel folglich auch “alle Jahre wieder” lauten können.

Stellungnahme der Bundesregierung

Die verfolgten Ziele mögen noch so vernünftig klingen, allein die Wahl des Mittels stellt sich doch schon als ungeeignet da. Nach der bisherigen Lösung werden Seiten mit unzulässigen Inhalten bereits auf Anforderung gelöscht ...

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