Die Wasserpfeife ohne Tabak

Da es keine Erkenntnisse dazu gibt, dass Dritte bei der Benutzung von Wasserpfeifen mit getrockneten Früchten und Shiazo-Steinen durch entstehende Verdampfungsprodukt gesundheitlich gefährdet werden, ist eine Erstreckung des Rauchverbots auf diese Stoffe voraussichtlich nicht gerechtfertigt.

So hat das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen in dem hier vorliegenden Fall einem Eilantrag in zweiter Instanz stattgegeben, mit dem die Betreiberin eines Shisha-Cafés sich gegen die von der Stadt Marl erteilte Weisung gewehrt hat, wegen des Nichtraucherschutzgesetzes bei jedem Verstoß mit der Einleitung eines Bußgeldverfahrens rechnen zu müssen. Das Rauchen in Gaststätten und Cafés ist durch das Nichtraucherschutzgesetz NRW in seiner seit dem 1. Mai 2013 geltenden Fassung strikt verboten. Die Antragstellerin betreibt in Marl ein Shisha-Café, das für seine Kunden Wasserpfeifen (Shishas) bereit hält, die statt mit Tabak ausschließlich mit getrockneten Früchten und/oder melassebehandelten Dampfsteinen (sog. Shiazo-Steinen) befüllt werden ...

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