Warum Deutschland ein „Internet-Ministerium“ braucht

Darstellung in anderen Ressorts bestehender Funktionen für ein neues Bundesministerium (für Vergrößerung aufs Bild klicken)

Neue Behörden, gar Ministerien, also neue Jobs für Politiker und Beamte zu fordern, ist in der Öffentlichkeit – und sicherlich nicht nur in Deutschland – unpopulär. Politiker scheuen das ganz besonders im Wahlkampf, denn es kann ihnen leicht vorgeworfen werden, sie würden sich nur eine tolle Aufgabe „basteln“ wollen. Und andere Politiker wiederum votieren umgehend und vehement gegen jede Änderung der Zuschnitte von Ressorts, denn gerade wenn es ihre (bisherige oder künftige) Zuständigkeit ist, wollen sie nichts an Kompetenzen und damit eben auch Macht an andere (neue) Minister abgeben.

Dennoch kann es zielführend sein, einmal ernsthaft über die Schaffung eines Ministeriums für Medien und den ITK-Bereich nachzudenken, dass ich hier einfach mal „Bundesministeriums für Medien, Informations- und Nachrichtentechnik“ (BM MINT) nennen will. Ich jedenfalls trete aus persönlicher Überzeugung und vor dem Hintergrund meiner eigenen Erfahrungen in mehr als zwei Jahrzehnten in Politik und IT-Industrie nun schon seit geraumer Zeit für die Schaffung eines solchen Ressorts ein und möchte dieses hier mal ein wenig näher begründen.

Denn, mir fallen auch nach etlichen Diskussionen viele gute Gründe dafür, aber kaum stichhaltige Argument gegen ein solches Ressort ein:

1. Ein eigenes Bundesministerium entspräche der Bedeutung des Themas:

Dass dem MINT-Bereich in Deutschland heute eine sehr große gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Bedeutung zukommt, wird hoffentlich niemand mehr bestreiten. Daher sei an dieser Stelle nur der Vollständigkeit halber kurz auf folgende Kennziffern verwiesen: Der Umsatz mit Informationstechnologie, Telekommunikation und Unterhaltungselektronik steigt 2013 auf 153 Milliarden Euro. Mehr als 900.000 Jobs sind in Deutschland damit direkt verbunden ...

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