5A_835/2012: Paulianische Anfechtung; Erkennbarkeit der Schädigungsabsicht

Im vorliegenden Fall hatte der spätere Kläger aus einem gewandelten Grundstückkauf einen Rückerstattungsanspruch für den bezahlten Kaufpreis, konnte diesen jedoch in der folgenden Betreibung nicht erhältlich machen und erhielt einen Verlustschein. Er focht daher ein späteres Grundstückgeschäft durch den früheren Verkäufer und Schuldner des Rückforderungsanspruchs mit einer Pauliana nach SchKG 288 an (Absichtsanfechtung). Im angefochtenen Geschäft hatte der Schuldner seinem Sohn mehrere Grundstücke zu einem geringen Preis verkauft, wobei der Kaufpreis dadurch beglichen wurde, dass der Sohn für verschiedene Reisen seines Vaters aufkam. Die Absichtspauliana steht unter der Voraussetzung, dass (im Normalfall) der Anfechtungskläger beweist, dass die angefochtene Handlung die Gläubigergesamtheit schädigt (Gläubigerschädigung) und dass diese Handlung mit entsprechender Absicht erfolgte (Schädigungsabsicht), und dass dies für den begünstigten Dritten erkennbar war (Erkennbarkeit). Vor BGer nicht mehr strittig war hier, dass eine Gläubigerschädigung vorlag. Zwar war darauf verzichtet worden, den genauen Wert der übertragenen Grundstücke festzustellen: Da sich die Gegenleistung in der teilweisen Finanzierung von Reisen erschöpft hatte, war die Gegenleistung offenbar ohne Rücksicht auf den Wert der Grundstücke erfolgt, so dass den Gläubigern Haftungssubstrat entging. Auch die Schädigungsabsicht des Beklagten stand fest, weil sich dessen finanzielle Verhältnisse in der relevanten Zeit verschlechterten und weil die Parteien auf die Überweisung des Gegenwertes der Grundstücke Zug um Zug verzichtet hatten; eine gleichwertige Gegenleistung sei daher gar nie beabsichtigt gewesen. Strittig war jedoch die Frage, ob die Schädigungsabsicht erkennbar war. Zur Erkennbarkeit fasst das BGer zunächst seine Rechtsprechung zusammen:
Als erkennbar im Sinne von Art ...
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