5A_143/2013: Zuständigkeit im Konkursverfahren und Sitzverlegung einer AG (amtl. Publ.)

Nach SchKG 46 II sind im Handelsregister eingetragene juristische Personen am Sitz zu betreiben, und Sitzverlegungen nach Zustellung der Konkursandrohung verändern den Betreib5A_143/2013:5A_143/2013:ungsort nicht mehr (SchKG 53). Im vorliegenden Fall stand fest, dass die Konkursandrohung am 11. Oktober 2011 zugestellt und am gleichen Tag der Sitz der Betriebenen im Tagebuch des Handelsregister gelöscht worden war. Strittig war aber, ob/welche Uhrzeit für die Frage der Sitzverlegung massgebend war. Das OGer ZH (obere kantonale Aufsichtsbehörde) hielt fest, der Sitz richte sich nach dem Tagebucheintrag des Handelsregisters. Wenn die Uhrzeit des Eintrags wie hier festgestellt werden könne, sei diese massgebend, anders als bei BGE 134 III 417:
Wie die Beschwerdeführerin zutreffend ausführt, wird die Uhrzeit einer Eintragung im Handelsregister nicht festgehalten […]. Mit der Genehmigung durch das Eidgenössische Amt für das Handelsregister werden die Eintragungen im Handelsregister rückwirkend auf den Tag der Eintragung in das Tagebuch rechtswirksam […] ...
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