Die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete – in Geilenkirchen und anderswo

„Die Häuser der Siedlung hinterließen in ihrer großen Mehrheit ein deutlich in die Jahre gekommenes, nicht ganz selten äußerst schlichtes, wenig phantasiereiches Einheitsbild, auch wenn sich eine nennenswerte Zahl von Bewohnern alle Mühe gegeben hat, vereinzelte Grundstücke liebevoll zu gestalten“ - so beschreibt das LG Aachen eine Reihenhausanlage in Geilenkirchen-Neutevern. Im Übrigen fehle es “an äußerer Pflege“ und es gebe im Viertel „keine Schule, keinen Kindergarten, keine kulturellen Einrichtungen, keine Kirche, keine ärztliche Versorgung und auch in keinem nennenswerten Umfang Geschäfte“.

Wofür diese Beschreibung entscheidungserheblich sein soll? Für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete.

Die Mieterhöhung

Die Beklagte hatte seit 2007 in der beschriebenen Siedlung in Geilenkirchen-Neuvetern ein 87,6 Quadratmeter großes Reihenhaus zu einer Nettomiete von 4,24 Euro pro Quadratmeter gemietet. Im September 2009 verlangte die klagende Vermieterin von der Beklagten unter Bezugnahme auf den Mietspiegel von Geilenkirchen die Zustimmung zur Erhöhung der monatlichen Nettomiete auf 4,86 Euro pro Quadratmeter.

Nachdem die Beklagte die Erteilung der Zustimmung verweigert hatte, klagte die Klägerin vor dem Amtsgericht Geilenkirchen auf Erteilung der Zustimmung und bekam - auf der Grundlage eines vom genannten Gericht eingeholten Sachverständigengutachtens zur ortsüblichen Miethöhe - erstinstanzlich Recht. Das Landgericht Aachen änderte das Urteil zum Teil, indem es die Beklagte zur Zustimmung zu einer Mieterhöhung von 4,30 Euro je Quadratmeter verurteilte, doch die Klägerin begehrte im Revisionsverfahren die Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK