Zum Schreien

Einem Richter am LG Landau in der Pfalz war der Kragen geplatzt: Die Prozeßbevollmächtigte des Klägers hatte über die Eigenschaften von “Erde” längere Ausführungen getätigt, die der Richter schließlich mit lauter Stimme unterbrach. Er sei gerne bereit, der Prozeßbevollmächtigten der Klägerin die Eigenschaften von Erde im Gerichtsgarten zu demonstrieren.

Die Klägerseite stellte unter anderem wegen dieser Begebenheit einen Befangenheitsantrag. Man war wohl wenig begeistert davon ”angebrüllt” zu werden. Das Angebot betreffend die Demonstration im Gerichtsgarten wurde gar als ”Verunglimpfung” empfunden.

Im Beschwerdeverfahren durfte das OLG Zweibrücken über die Frage der Besorgnis der Befangenheit entscheiden, bestätigte diese indes nicht. Zwar habe der Richter bestätigt, “laut geworden” zu sein. Er habe sich “echauffiert“. Dieses reiche indes nicht aus, die Besorgnis der Befangenheit zu bejahen ...

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