Spaß-Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“ kann Marke sein

Grundsätzlich sind Slogan als Marke immer schwer schutzfähig, wenn man sich für eine Wortmarke entscheidet. Häufig lehnt das DPMA die Registrierung mit dem Hinweis auf die mangelnde Unterscheidungskraft ab. Anders in dem Fall der Marke „Nichts reimt sich auf Uschi“ die für Waren der Klasse 14, 21, 24, 25 und 27 am 26. Januar 2011 eintragen wurde. Dagegen wollte sich ein Dritter im Rahmen eines Löschungsantrages wehren. Nachdem das Amt die ursprüngliche Entscheidung bestätigte, musste das BpatG (27 W (pat) 49/12) entscheiden.

Die Richter des Bundespatengerichtes bestätigten die Bewertung des DPMA in diesem Fall.

Ein Löschungsgrund nach §§54, 50 Abs.1 MarkenG besteht nur, wenn zum Zeitpunkt der Eintragung ein Schutzhindernis nach §8 Abs.2 MarkenG bestand und im Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag noch fort-besteht ...

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