Der EVB-IT Erstellungsvertrag, ein neues Kind der „EVB-IT Familie“

Die EVB-IT Arbeitsgruppe des IT-Planungsrates des Bundes, der auch Frau Rechtsanwältin Keller-Stoltenhoff der IT-Recht Kanzlei angehört, hat nach der Veröffentlichung des EVB-IT Systemvertrages, Version V.201 ihre Arbeiten an dem neuen EVB-IT Servicevertrag kurz unterbrochen und die EVB-IT System auf einen Mustervertrag allein für werkvertragliche Leistungen rund um Software gekürzt. Nach kurzer Abstimmung mit dem BITKOM konnte dieser neue Mustervertrag am 09.07.2013 veröffentlicht werden.

1. Einleitung

Die EVB-IT Arbeitsgruppe des IT-Planungsrates des Bundes, der auch Frau Rechtsanwältin Keller-Stoltenhoff der IT-Recht Kanzlei angehört, hat nach der Veröffentlichung des EVB-IT Systemvertrages, Version V.201 ihre Arbeiten an dem neuen EVB-IT Servicevertrag kurz unterbrochen und die EVB-IT System auf einen Mustervertrag allein für werkvertragliche Leistungen rund um Software gekürzt. Nach kurzer Abstimmung mit dem mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) konnte dieser neue Mustervertrag am 09.07.2013 veröffentlicht werden.

2. Hintergrund

Behörden nutzten zur Vereinbarung von IT-Werkleistung seit den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts die „Besonderen Vertragsbedingungen für das Erstellen von DV-Programmen“ (BVB-Erstellung). Diese regeln das „Erstellen von Programmen für DV-Anlagen und -Geräte auf der Grundlage eines fachlichen Feinkonzeptes (Erstellungsleistungen) und andere mit der Programmerstellung zusammenhängende vereinbarte Leistungen“.

Mit dem EVB-IT Systemvertrag, der im August 2007, modifiziert im September 2012 und mit leichten Änderungen noch einmal im Januar 2013 nach Abstimmung mit dem BITKOM veröffentlicht wurde, wurde ein weiterer Werkvertrag zur Erstellung von IT-Leistungen geschaffen ...

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