Covenants bei Unternehmenskaufverträgen

Verträge über den Kauf von Unternehmen sind Kaufverträge i.S.v. Art. 187 ff. OR, unabhängig ob sie auf dem Wege des Asset Deals (Übertragung von Aktiven und Passiven mittels Singularzessionen), des Share Deals (Kauf von Aktien) oder im Rahmen des FusG abgewickelt werden. Damit bestimmt sich die kaufrechtliche Gewährleistung unisono nach Art. 192 ff. sowie Art. 197 ff. OR. Da es sich dabei um dispositives Recht handelt, können die Vertragsparteien davon abweichen; in diesem Kontext sind vertraglich festgelegte Verhaltenspflichten (sog. Covenants) von praktischer Bedeutung. Wenn im Zusammenhang mit Unternehmenskaufverträgen von Covenants die Rede ist, werden darunter meistens vertragliche Verpflichtungen des Käufers bzw. Verkäufers für die Zeit nach dem Signing (d.h. nach der Vertragsunterzeichnung) verstanden. Aus zeitlicher Sicht können solche Verpflichtungen bis zum Closing (d.h. dem Vollzug des Vertrages) oder gar darüber hinaus vereinbart werden. Covenants können ein Tun (Positive Covenants) oder Unterlassen beinhalten (Negative Covenants) ...Zum vollständigen Artikel


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