Schutzzeichen im Markenrecht – Was bedeuten TM und ® ?

Der einfachste Weg zur Erlangung des markenrechtlichen Schutzes ist die Eintragung des gewünschten Zeichens, beispielsweise als Wort- oder Bildmarke in das Markenregister.

Erforderlich ist also grundsätzlich die Einhaltung einer Reihe von Formalien, die mit kompetenter Hilfe leicht überwunden werden können. Nicht ausreichend ist hingegen, das Markenzeichen lediglich mit den Zeichen TM oder ® zu versehen. Die Anbringung dieser Symbole begründet für sich genommen keinen markenrechtlichen Schutz. Sie sind vielmehr dazu da, auf den bereits bestehenden Schutzstatus hinzuweisen, und dienen damit den Warnzwecken bzw. – wenn man auf die interessierte Kundschaft abstellt – erfüllen eine Werbefunktion.

Zur Vermeidung eines Irreführungsvorwurfs ist darauf zu achten, dass die angeführten Schutzzeichen ihrer Bedeutung entsprechend verwendet werden ...

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