LG München: Einstweilige Verfügung gegen Amazon wg. Verstoß gegen die Button-Lösung

29.07.13

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Wie der VerbraucherService Bayern im KDFB e.V. in einer Presseerklärung mitteilt, hat er gegen den bekannten Online-Händler Amazon eine einstweilige Verfügung wegen Verstoßes gegen die Button-Lösung erwirkt (LG München I, Beschl. v. 11.06.2013 - Az.: 33 O 12678/13).

Es geht dabei um die sogenannte Prime-Mitgliedschaft bei Amazon. Diese ist für einen gewissen Zeitraum - nämlich einen Monat - kostenlos und verwandelt sich danach in eine kostenpflichtige Mitgliedschaft iHv. 29,- EUR pro Jahr.

Die Entgeltpflichtigkeit des Angebots war auf den Ursprungsseiten klar angegeben. Jedoch verwendete Amazon auf dem Button den Text "jetzt kostenlos testen" ...

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