Die Reinigungswirkung von “aktiviertem Wasser”

Die Werbeaussage eines Unternehmens, in der von ihr zum Kauf angebotene, mit einer bestimmten Technologie ausgestattete Scheuersaugmaschinen, die mit sog. “aktiviertem Wasser” arbeiten, keine Reinigungsmittel benötigen, um genauso gut zu reinigen wie Scheuersaugmaschinen, die mit einem Zusatz von Allzweckreiniger betrieben werden, ist irreführend.

So die Entscheidung des Landgerichts Stuttgart in dem hier vorliegenden Streit zweier Mitbewerber, ob Werbeaussagen der Beklagten irreführend sind, wonach von ihr zum Kauf angebotene Scheuersaugmaschinen, die mit sog. “aktiviertem Wasser” arbeiten, genauso gut reinigen wie Scheuersaugmaschinen, die mit einem Zusatz von Allzweckreiniger betrieben werden. Die Klägerin und auch der Konzern der Beklagten gehören zu den führenden Herstellern von Reinigungsmaschinen weltweit. Die Parteien sind auch auf dem deutschen Markt aktiv. Unter anderem stellen beide Parteien Scheuersaugmaschinen her. Dabei handelt es sich um fahrbare Geräte, die zur Reinigung größerer Bodenflächen mit harten oder elastischen Belägen bestimmt sind. Sie können mit Bürsten, Walzen oder Pads ausgestattet werden, denen aus einem Wassertank Wasser zugeführt wird und die rotierend den Boden nass scheuern. Ein Saugmechanismus saugt das Schmutzwasser in einen anderen Tank wieder ab, so dass der Boden trocken hinterlassen wird. Je nach Verunreinigung können dem Reinigungsprozess auch unterschiedliche Reinigungs- und Pflegemittel zugegeben werden. Die Beklagte hat eine von ihr so bezeichnete xyz-Technologie entwickelt, bei der das Wasser ionisiert wird. In einer Produktinformation, die auch im Internet im PDF-Format heruntergeladen werden konnte, hat die Beklagte hierzu die folgenden Werbeaussagen getroffen, die Gegenstand des klägerischen Unterlassungsbegehrens sind. Dort heißt es u.a.: “xyz-Technolgie — Aktiviert Wasser, sodass es wie ein kräftiges Reinigungsmittel wirkt ...

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