Auch auf Terrassendielen aus Holzfasern und Polypropylen ist Zoll zu zahlen

Wie sind zollrechtlich Terrassendielen einzureihen, die aus Holzfasern und Polypropylen bestehen?

Mit dieser Frage hat sich der Bundesfinanzhof in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung auseinandergesetzt.

Die Klägerin führte im Jahr 2006 aus den USA Terrassendielen “X” nach Deutschland ein. Die Dielen bestehen aus ca. 60-65 % Holzfasern (Hartholz) und aus ca. 35-40 % Polypropylen. Außerdem sind UV-stabilisierende Farbstoffe und andere Zuschlagstoffe enthalten. Zur Herstellung werden die Bestandteile zusammen erhitzt, in eine Form gegossen und durch Abkühlung ausgehärtet. Die Waren wurden antragsgemäß unter der Codenummer 4409 1018 00 “Holz … profiliert …” (Zollsatz frei) der Kombinierten Nomenklatur (KN) zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigt. Mit Eingangsabgabenbescheiden wurde jeweils lediglich Einfuhrumsatzsteuer festgesetzt.

Aufgrund eines Einreihungsgutachtens der Bundesfinanzdirektion D – Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt E , mit dem die Terrassendielen in die Codenummer 3918 9000 90 0 KN “Bodenbeläge aus Kunststoffen, in Form von Fliesen oder Platten, aus Polymeren des Propylens, andere” (Zollsatz 6,5 %) eingereiht wurden, setzte das beklagte Hauptzollamt für die Dielen nachträglich Zoll fest. Den dagegen eingelegten Einspruch der Klägerin wies es zurück, nachdem das Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung die Einreihung bestätigt hatte.

Das Finanzgericht gab der von der Klägerin erhobenen Klage statt und hob den Nacherhebungsbescheid auf. Es urteilte, die von der Klägerin eingeführten Terrassendielen seien unter Anwendung der Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) in die Codenummer 4409 1018 00 0 KN einzureihen. Eine Einreihung nach AV 1 und AV 6 anhand des Wortlauts der Positionen bzw. Unterpositionen sei nicht möglich, weil die zu beurteilenden Waren weder von der Pos. 4409 KN noch von der Pos. 3918 KN ausdrücklich erfasst würden ...

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