Abmahnungen wegen zu langer Lieferfristen – Amazon Händler besonders betroffen!

Wer als Händler über Amazon seine Produkte anbietet, findet an vielen Stellen von Amazon vorformulierte Erklärungen, Bedingungen, Angaben etc. So kann unter anderem im Rahmen der Angaben zu den Lieferfristen etc. die Option “Gewöhnlich versandfertig in 3 – 5 Wochen” ausgewählt werden. Diese Angabe kann allerdings vielen Händlern Schwierigkeiten bereiten und Abmahnungen einbringen.

Das Landgericht Bochum hat kürzlich entschieden, dass Lieferfristen von mehr als 3 Wochen für alltägliche Dinge zu lang und damit irreführend im Sinne von §5 UWG sind (LG Bochung, Urteil vom 03.07.2013, Az.: I-13 O 55/13)

“Nach Auffassung der Kammer ist die Werbung der Beklagten auch insoweit irreführend i.S.d. § 5 UWG und damit wettbewerbswidrig, als der Kunde bei Gegenständen des alltäglichen Bedarfs wie einer Kinderfußdecke im Onlinehandel davon ausgeht, dass diese innerhalb absehbarer Zeit geliefert wird. Ein Zeitraum von 21 Tagen erscheint hierfür unangemessen.”

Damit gab das Gericht dem abmahnenden Konkurrenten des Beklagten Recht.

Hinzu kam, aber dies war vorhersehbar, dass die Lieferzeitenangabe des Beklagten auch vor einem anderen Hintergrund als irreführend anzusehen war. Er hatte nämlich in der Artikelbeschreibung ausgeführt: “Bestellen Sie Werktags bis 11 Uhr und wir versenden die Ware – Verfügbarkeit vorausgesetzt – noch am selben Tag!” In räumlich engem Zusammenhang erfolgte dann die Angabe der Lieferzeit von 3-5 Wochen.

Hier sah das Gericht eine Irreführung des Verbrauchers als gegeben an:

“Die Aussage der Beklagten in der Angebotsübersicht „Bestellen Sie Werktags bis 11 Uhr und wir versenden die Ware –Verfügbarkeit vorausgesetzt – noch am selben Tag! Sie erhalten…“ ist aus Sicht des angesprochenen nicht in Einklang zu bringen mit der Information „gewöhnlich versandfertig in 3-5 Wochen“ ...

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