Serie Content-Klau im Internet – die Copy&Paste-Falle (Teil 6: Wann die Nutzung fremden Contents zulässig sein kann - Urheberechtsschranken)

Die Nutzung fremder, urheberrechtlich geschützter Inhalte ohne entsprechende Lizenz vom Rechtsinhaber ist nicht immer rechtswidrig. Denn das Urhebergesetz sieht so genannte Schranken vor. Was es mit den Schranken auf sich hat und für den Bereich des Internet wichtige Schranken, zeigt Teil 6 der Serie ...

I. Urheberrechtsschranken als Rechtfertigung der Nutzung fremder Werke

Das Urheberrecht dient nicht allein den Interessen der Urheber, sondern ist sozialgebunden. Daher tritt in bestimmten Fällen das Partizipationsinteresse des Urhebers hinter dem Interesse der Gemeinschaft zurück. Dies kommt in den Schranken des Urheberrechts zum Ausdruck, die in den §§ 44 a ff UrhG geregelt sind.

Diese Schranken sind Ausnahmen, unter denen eine Nutzungshandlung gerechtfertigt sein kann. Eine solche Schranke ist beispielsweise das Zitatrecht (§ 51 UrhG), das gestattet, dass unter bestimmten Voraussetzungen eine Verbreitung von Werkstellen in eigenen angefertigten Werken erfolgen kann.

Urheberrechtsschranken können in ersatzlose Privilegierungen und gesetzliche Lizenzen unterteilt werden. Bei den gesetzlichen Lizenzen ist es jedem gestattet, ohne Einholung von Nutzungsrechten eine Verwertung eines fremden Werkes vorzunehmen. Allerdings stehen dann dem Urheber Ausgleichsansprüche in Form von Vergütungszahlungen zu. Dagegen besteht bei den ersatzlosen Privilegierungen kein Vergütungsanspruch des Urhebers.

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