Nie in USA, nie ins US-Gericht

Um das vielbeschworene Usurpieren der Gerichtsbarkeit durch US-Gerichte für Fälle mit internationalem Bezug ist es nicht mehr gut bestellt. Immer häufiger verzichten diese auf die Ausübung ihrer Gerichtsbarkeit. Entweder geschieht dies freiwillig nach dem Forum non conveniens-Grundsatz bei bestehender personal Jurisdiction, oder einfach, weil die ausländische Beklagte den Mangel der Anküpfungen an den amerikanischen Markt überzeugend darlegt. Das kann zwar teuer sein, ist jedoch wirkungsvoll. Im Fall Kingsmill v. Roundo AB hatte der Hersteller aus Schweden eben diesen Erfolg: Keine hinreichenden Beziehungen zu den USA, obwohl er seine Maschinen dorthin vertrieb. Dabei ging er vorsichtig vor, wie das Bundesgericht im Forumstaat Pennsylvania bei der Abwägung der Merkmale des Long Arm Statute und der bundesverfassungsrechtlichen Minimum Contacts am 18 ...Zum vollständigen Artikel

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