Die geheimen Listen C und D

Der Jugendschutz ist immer wieder in aller Munde, wenn es um das Verbot von Alkoholika, Zigaretten oder pornografischen Inhalten geht. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) zählt in einer Liste all jene Werke auf, die in Deutschland als jugendgefährdend gelten. Von dieser Liste sind die Teile A und B zur Einsicht freigegeben, C und D dagegen nicht. Auf ersteren befinden sich jugendgefährdende Trägermedien, wie CDs, DVDs, Bücher usw.. Teile C und D dagegen beinhalten vor allem Telemedien, d.h. bestimmte Webseiten mit jugendgefährdendem Inhalt.

Rechtsanwalt Marko Dörre aus Berlin, der den Blog pornoanwalt.de betreibt, findet dieses Vorgehen nicht in Ordnung und klagte vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), auf Gewährung der Einsicht in besagte Listen. Er stützte seinen Anspruch auf das § 3 Nr. 2 des Informationsfreiheitsgesetztes (IFG), wurde jedoch vom Verwaltungsgericht Köln in seiner Auffassung nicht bestätigt (VG Köln Urteil vom 04.08.2013, Az.: 13 K 7107/11). Das Gericht untermauerte seine Entscheidung mit den Argumenten, dass die Jugendlichen durch die öffentlich zugängliche Liste einen Zugang zu den Inhalten der jeweiligen Seiten erhalten würden ...

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