Batteriehersteller: Bestimmte Batterien sind mit Kapazitätsangaben zu kennzeichnen

Die [EU-Verordnung 1103/2010 regelt, dass bestimmte Batterien- und akkumulatoren, die seit dem 2.06.2012 erstmals in den Verkehr gebracht werden, mit Kapazitätsangaben zu kennzeichnen sind.

Frage: Welche Batterien müssen mit Kapazitätsangaben versehen werden?

Die EU-Verordnung 1103/2010, die am 30.11.2010 in Kraft getreten ist, regelt, dass

sekundäre (wiederaufladbare) Gerätebatterien und -akkumulatoren sowie Fahrzeugbatterien und – akkumulatoren,

die seit dem 2.06.2012 (zum Datum vgl. Artikel 1 i.V.m. Artikel 5 der EU-Verordnung 1103/2010 i.V.m. Art. 3 Abs.2 Buchstabe c) der EU-Verordnung Nr. 1182/71) erstmals in den Verkehr gebracht werden mit Kapazitätsangaben zu kennzeichnen sind. Da es sich um eine EU-Verordnung handelt, gilt die Neuregelung unmittelbar für die betroffenen Kreise. Einer Anpassung des BattG dahingehend bedurfte es daher nicht.

Die EU-Verordnung Nr. 1103/2010 ist nach ihrem Artikel 1 nur auf sekundäre, also wiederaufladbare Geräte- und Fahrzeugbatterien anwendbar. Primäre, also nicht wiederaufladbare Geräte- und Fahrzeugbatterien sind damit von der Verordnung nicht erfasst. Nicht erfasst sind gemäß Anhang 1 der EU-Verordnung zudem solche sekundären Geräte- und Fahrzeugbatterien, die in Geräte eingebaut sind oder vor der Abgabe an die Endnutzer eingebaut werden sollen und die aus diversen Gründen für den Endnutzer nicht zugänglich sind. In diesem Falle kann die Angabe der Kapazität die Kaufentscheidung des Verbrauchers nicht beeinflussen.

Die Kapazität von

sekundären (wiederaufladbaren) Gerätebatterien und -akkumulatoren wird gemäß Artikel 3 Abs. 1 der EU-Verordnung Nr. 1103/2010 in Milliamperestunde(n) oder Amperestunde(n) unter Verwendung der Abkürzung „mAh“ bzw. „Ah“ ausgedrückt. von Fahrzeugbatterien und -akkumulatoren wird gemäß Artikel 3 Abs.2 der EU-Verordnung Nr. 1103/2010 in Amperestunde(n) (Ah) und „Kaltstartstrom in Ampere“ (A) unter Verwendung beider Abkürzungen ausgedrückt ...Zum vollständigen Artikel

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