Abschiedeandrohung als Rückkehrentscheidung

Die Androhung der Abschiebung enthält die nach der Rückführungsrichtlinie 2008/115/EG erforderliche Rückkehrentscheidung.

Zu den gemäß § 417 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 FamFG darzulegenden Abschiebungsvoraussetzungen gehört die nach § 59 AufenthG erforderliche Abschiebungsandrohung. Fehlt es an einer für die Vollstreckung der Abschiebung notwendigen Voraussetzung, darf auch eine kraft Gesetzes (§ 58 Abs. 2 Satz 1 AufenthG) vollziehbare Ausreisepflicht nämlich nicht ohne weiteres durchgesetzt werden. Das hat der Bundesgerichtshof bereits für § 59 AufenthG aF entschieden. Für die am 26.11.2011 in Kraft getretene und hier einschlägige Neufassung der Vorschrift gilt nichts anderes. Zu der Neuregelung hat sich der Gesetzgeber mit Blick auf die Richtlinie 2008/115/EG (im Folgenden: Rückführungsrichtlinie) veranlasst gesehen, die in Art. 6 eine “Rückkehrentscheidung” verlangt ...

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