Grenzen des Unterlassungsanspruchs bei Bewertungsportalen

Bewertungsportale müssen sich naturgemäß immer wieder mit dem Vorwurf einzelner Ärzte, Lehrer, Hotelbetreiber etc. beschäftigen, eine dort von den Nutzern abgegebene Bewertung sei rechtswidrig und müsse gelöscht werden. Einzelheiten zu diesen Verfahren habe ich in verschiedenen News bereits dargestellt. Die Rechtsprechung musste sich aber auch mit einer generellen Frage beschäftigen. Besteht bei einem Bewertungsportal ein genereller Unterlassungsanspruch, der darauf gerichtet ist, dass grundsätzlich alle negativen Bewertungen zu verhindern sind? Es geht also zum die Frage, ob aufgrund der potentiellen Gefahr von negativen (anonymen) Bewertungen ein Bewertungsportal insgesamt seine Veröffentlichungspraxis einstellen muss. Der BGH hat in seiner bisherigen Rechtsprechung anerkannt, dass es ein grundsätzliches Informationsinteresse der Verbraucher und anderer Internetnutzer gibt, das einen eigenen Schutz genießt. Dies spielt z.B. bei Preissuchmaschinen eine Rolle ...Zum vollständigen Artikel


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