AG Alzey: Rechtsmissbrauch bei einer eBay-Auktion

Das AG Alzey (AG Alzey, Urt. v. 26.06.2013 – Az.: 28 C 165/12) hat klargestellt, dass im Rahmen einer Auktion auf der Verkaufsplattform eBay nicht in jedem Fall der vorzeitigen Auktionsbeendigung der Höchstbietende einen Anspruch auf Durchsetzung des Kaufvertrages bzw. auf Schadensersatz hat.

Im Streitfall war der Kläger Höchstbietender bei einer eBay-Auktion des Beklagten, die dieser vorzeitig beendete. Aus diesem Grunde berief sich der Kläger auf § 10 Abs. 1 eBay AGB. In dieser Klausel heißt es:

"Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen ...Zum vollständigen Artikel


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