Nochmal: Gebrauchtsoftware ist käuflich!

Das Geschäft will sich niemand verderben lassen, auch Softwareanbieter nicht. Also wird in den Lizenzen vereinbart, das Nutzungsrecht sei nicht abtretbar, d.h. übertragbar. Damit wäre ein Verkauf gebrauchter Lizenzen unmöglich.

Nach dem Erschöfungsgrundsatz (so z.B. in § 17 Abs. 2 UrhG) ist eine Weiterverbreitung in der EU erworbener Rechte zulässig.

Bei tangibler, also verkörperter Sofware leuchtet dies unmittelbar ein, doch wie ist es bei Software per Download, die den Kunden niemals auf einem Datenträger erreicht hat, die er sogar vom Hersteller herunterlädt? Auch hier gilt – so der EuGH – der Erschöpfungsgrundsatz ...

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