Gefahr durch Übernahme fremder Inhalte per RSS-FEED

Es gibt Betreiber von Informationsportalen, die fremde Inhalte anderer Medien per RSS-Feed beziehen und auf ihrem eigenen Portal veröffentlichen. Was gilt nun, wenn einer dieser Beiträge Rechte Dritter verletzt, sei es z.B. das allgemeine Persönlichkeitsrecht, sei es das Urheberrecht oder Markenrecht? Auch hier gilt der Grundsatz, dass zunächst einmal zwischen eigenen und fremden Inhalten unterschieden werden muss. Um ursprünglich eigene Inhalte des Portalbetreibers handelt es sich erkennbar nicht, da er diese ja gerade von den anderen Medien bezieht. Die Haftung kann aber auch dadurch begründet werden, dass der Portalbetreiber sich die fremden Inhalte zu eigen macht. Das ist natürlich ein schildernder Begriff, der der Auslegung und Überprüfung bedarf. Dabei kommt es immer auf die Umstände des Einzelfalls an. Wenn ein Portalbetreiber auf seiner Seite angibt, dass es sich um fremde Inhalte handelt und dabei dann direkt unter der Überschrift auf Ursprungs- und Zielseite verwiesen wird, wird erkennbar, dass es sich nicht um eigene Inhalte handelt. So kann z.B. im Impressum ein entsprechender Hinweis erscheinen, dass alle Artikel und grafische Elemente, so wie sie sind, unverändert weiterverbreitet werden. Kein Zueigenmachen, aber Störerhaftung? Auch wenn eine Haftung als Täter mangels Vorliegen eigener oder zu eigen gemachter Inhalte ausscheidet, ist der Portalbetreiber noch nicht aus dem Schneider. Denn es gibt immer noch die Rechtsfigur der (Mit-)Störerhaftung ...Zum vollständigen Artikel


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