Bekanntmachung der Arten verfügbarer Umweltinformationen

Die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung eines Bauleitplan-Entwurfs muss auch schlagwortartige Informationen darüber enthalten, welche Umweltbelange in den verfügbaren Stellungnahmen behandelt werden.

In dem jetzt vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschiedenenen Fall hatte die Antragsgegnerin den Beschluss über die öffentliche Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs in ihrem Amtsblatt ortsüblich bekannt gemacht. Im Text der Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass die Begründung des Planentwurfs mit Umweltbericht und darüber hinaus „Untersuchungen zu geschützten Arten“ verfügbar seien. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim hat den Bebauungsplan wegen eines beachtlichen Verstoßes gegen § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB für unwirksam erklärt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Rechtsauffassung bestätigt: Das Bekanntmachungserfordernis des § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB wurde durch das EAG Bau 2004 auf „Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind“, erweitert ...

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