Die Ex-Frau, ihr Unterhalt, der Detektiv und dessen Kosten.

BGH, Beschluss vom 15. Mai 2013, XII ZB 107/08

Der Fachanwalt für Familienrecht kennt die Situation, dass der Ehemann-Mandant ihm erklärt, seine Ehefrau habe einen “Neuen” und es brauche doch jetzt kein Unterhalt mehr gezahlt werden. Es folgt die Frage des Anwalts, ob die Lebensgemeinschaft der Ehefrau denn bereits verfestigt ist, da nur dann die Unterhaltsverpflichtung entfallen kann. Wird die Ehefrau oder deren Anwalt/Anwältin im Laufe der Korrespondenz auf die Lebensgemeinschaft angesprochen, wird regelmäßig mit einer Antwort zu rechnen sein, dass es sich lediglich um einen “guten Bekannten” handele, aber keine Lebensgemeinschaft bestünde und man sich nur selten treffe.

Im TV-Film “Ein Fall für Zwei” würde nun “Matula” tätig werden und alles würde sich in kurzer Zeit klären. Manchmal muss also ein Detektiv beauftragt werden. Das kann sehr teuer werden. Die Kosten für den Detektiv muss Auftraggeber, hier also der Ehemann, zahlen.

Der BGH hatte sich nun mit der Frage befasst, in welchem Umfang die Detektivkosten zu den erstattungsfähigen Kosten eines Unterhaltsprozesses gehören. Im Fall hatte der bereits geschiedene Ehemann seine Ex-Ehefrau von einer Detektei überwachen lassen. Die Detektei brachte am Fahrzeug der Ehefrau heimlich einen GPS-Sender an. Die Kosten beliefen sich auf rund 3.700 EUR. Nachdem die Ex-Frau zunächst die Lebensgemeinschaft leugnete, erkannte sie die vom Ex-Ehemann erhobene Klage, mit der er den Wegfall seiner Unterhaltsverpflichtung geltend machte, an ...

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