Kinderkostüm? Erstmal zum BGH.

Ja, natürlich: “Prism” ist das Thema des Sommers, ich will gar nicht so tun, als könnte sich ausgerechnet Pippi-Langstrumpf damit in irgendeiner Form messen.

Allerdings scheint es mir doch so, als ob zwischenzeitlich gerade das meiste relevante zum Skandal gesagt wurde (z.B. von der Kollegin Diercks), so dass jedenfalls kurzfristig auch mal leichtere Themen angefasst werden dürfen. Erst recht an einem sonnigem Freitagvormittag im Juli. Da kommt mir die Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Sachen Saltkrakan AB ./. Penny GmbH vom 17.7.13 doch gerade recht.

Was ist da passiert? Wie wir ja aus der Werbung wissen, soll es sich angeblich lohnen, wegen aller möglichen Waren des täglichen Bedarfs “erstmal” den Disounter “Penny” aufzusuchen. Dort gab es auch bereits im Jahre 2010 allerdings nicht nur Lebensmittel sondern allerlei andere Waren, unter anderem ein Kinderkostüm zu erwerben, das zumindest einige Aspekte der literarischen Figur “Pippi-Langstrumpf” von Astrid Lindgren aufwies. Zum Beispiel gehörten dazu eine rote Perücke und Ringelstrümpfe.

Dieses Ensemble wurde nun mit verschiedenen Fotos in einem Prospekt beworben, was wiederum den schwedischen Rechteinhabern an den “Pippi-Langstrumpf”-Werken, der “Saltkrakan AB”, missfiel: Sie sahen ihre (Urheber-)Rechte durch die Bewerbung des Penny-Produkts mit den fraglichen Abbildungen verletzt, da sie die entsprechenden Fotos nicht lizenziert hatten, und verlangten Schadensersatz in Höhe von 50.000 €. Anspruchsgrundlage: § 97 Abs. 1 UrhG.

Mit dieser Ansichterhielt die schwedische Erbengemeinschaft in den Vorinstanzen Recht: Es handele sich bei dem Foto um eine unfreie Bearbeitung der Vorlage (§ 23 UrhG), für deren Veröffentlichung eine Lizenz notwendig geworden wäre, meinten sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht Köln ...

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