Groppe – eine Kleinfischart und ihr Schutz

Die Einleitung von Salzabwässern in einen Fluss kann nur zugelassen werden, wenn nach einer Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Verträglichkeitsprüfung zweifelsfrei feststeht, dass eine durch ein FFH-Gebiet geschützte Art durch das Vorhaben nicht erheblich beeinträchtigt wird. Diese erforderlichen zweifelsfreien Feststellungen zum dauerhaften Überleben einer geschützten Art ergeben sich nicht aus Gutachten, die teilweise widersprüchlich, lückenhaft oder nicht aussagekräftig sind.

So das Verwaltungsgericht Kassel in dem hier vorliegenden Eilverfahren, mit dem eine Naturschutzvereinigung den vorläufigen Einleitungsstopp von Salzabwässer aus dem Kalibergbau in die Werra beantragt hat. Das Regierungspräsidium Kassel hatte mit einem wasserrechtlichen Bescheid vom 25. Juni 2012 dem Unternehmen die Erlaubnis erteilt, von seinem Betriebsstandort in der Nähe von Fulda über eine Rohrfernleitung 1,1 Mio. m³ Salzabwässer pro Jahr in die Werra einzuleiten. Da die Einleitung der Salzabwässer in einem Abschnitt der Werra erfolgen soll, der als FFH-Schutzgebiet festgesetzt ist („Werra zwischen Philippsthal und Herleshausen“), hat das Regierungspräsidium eine nach dem Bundesnaturschutzgesetz vorgeschriebene FFH-Verträglichkeitsprüfung vorgenommen. Dabei kam es zu dem Ergebnis, dass die geplante Einleitung der Salzabwässer keine erhebliche Beeinträchtigung dieses Gebietes darstelle. Auch in der Vergangenheit sei das Salzabwasser an die Werra verbracht und dort eingeleitet worden. Durch das FFH-Gebiet solle die Groppe – eine Kleinfischart – geschützt werden. Deren Population befinde sich in einem guten Zustand. Daran werde sich durch die weitere Einleitung der Salzabwässer nichts ändern. Insgesamt werde wegen der Verringerung der Einleitungen aus anderen Standorten die Salzbelastung der Werra zurückgehen. Das Regierungspräsidium Kassel hatte angeordnet, dass das Unternehmen von seiner Einleitungserlaubnis auch im Falle von Klagen Dritter sofort Gebrauch machen könne ...

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