Ich kann es erklären ...

Rechtsanwalt Hänsch aus Dresden fragte heute, ob ihm jemand erklären kann, warum ein Vergleich zwischen NSA/Prism/Tempora und der Stasi unzulässig sein soll? Er bezieht sich damit auf ein Zitat von Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview mit „Die Zeit“:
Für mich gibt es überhaupt keinen Vergleich zwischen der Staatssicherheit der DDR und der Arbeit der Nachrichtendienste in demokratischen Staaten. Das sind zwei völlig verschiedene Dinge, und solche Vergleiche führen nur zu einer Verharmlosung dessen, was die Staatssicherheit mit Menschen in der DDR angerichtet hat.
Über die „Nichtzulässigkeit“ eines solchen Vergleichs lässt sich natürlich trefflich streiten. Was ist schon „nicht zulässig“? Die Eingriffsreichweite war bei der Staatssicherheit der DDR einfach ungleich weiter. Durch das allgegenwärtige Überwachungssystem mit seinem Netzwerk von inoffiziellen Mitarbeitern war die Meinungsfreiheit praktisch abgeschafft. Sämtliche Kritik an der Staatsführung oder deren Machtapparat war zu unterlassen (hier kann man „unzulässig“ sagen) – und zwar sowohl öffentlich als auch nur im engsten Freundes- und Bekanntenkreis. Es gab tatsächlich keine Privatsphäre, kein vertrauliches Gespräch. Wenn doch, hätte es sein können, dass schon am nächsten Tag ein unscheinbarer grauer Barkas B1000 (ohne Fenster) vorfuhr und den Meinungsäußerer zur „Aufklärung eines Sachverhaltes“ mitnahm ...Zum vollständigen Artikel


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