Wann haften Betreiber von Internetforen für Kommentare?

Betreibern von Internetforen stellt sich immer wieder die Frage, wann sie für Einträge bzw. Äußerungen der Nutzer/Dritter haften. Inzwischen hat sich dazu eine stabile Rechtsprechung herausgebildet. Dazu hat insbesondere auch die jüngere Rechtsprechung des BGH beigetragen. Erster Grundsatz: Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen In einem ersten Schritt überprüft die Rechtsprechung, ob es sich bei der fraglichen Äußerung bzw. dem Internetbeitrag um eine Meinungsäußerung oder um eine Tatsachenbehauptung handelt. Meinungsäußerungen stehen unter dem Schutz des Artikel 5 Grundgesetz und sind grundsätzlich zulässig, außer es handelt sich um herabwürdigende Schmähkritik. Letztere wird nur in Ausnahmefällen bejaht. Wenn jedoch Tatsachenbehauptungen vorliegen, dürfen diese den Betroffenen nicht in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzen. Wenn sie zutreffend sind, besteht natürlich kein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht. Voraussetzung ist also eine unzutreffende, herabwürdigende/beleidigende Tatsachenbehauptung. Haftung erst ab Kenntnis des Rechtsverstoßes Selbst wenn aber eine unzutreffende/beleidigende Tatsachenbehauptung vorliegt, führt dies nicht automatisch zu Haftung des Forumbetreibers ...Zum vollständigen Artikel


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