Die Gänsebräterei im Schwimmbad

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Jahreszeitlich nicht ganz passend, aber einen Hinweis wert ist m.E. das OLG Koblenz, Urt. 11.07.2013, 6 U 1359/12 – über das LTO ja auch schon berichtet hat . Hier dann aus der PM des OLG:

Ex-Geschäftsführer der Stadtwerke Neuwied scheitert erneut mit Kündigungsklage

Die Stadtwerke Neuwied GmbH durfte ihrem ehemaligen Geschäftsführer fristlos kündigen. Auch im Hauptsacheverfahren vor dem Oberlandesgericht Koblenz scheiterte der Kläger mit seiner Klage gegen die Stadtwerke, mit der er insbesondere die Unwirksamkeit der ausgesprochenen Kündigungen festgestellt wissen und seine Wiedereinsetzung als Geschäftsführer nebst rückwirkender Zahlung des Gehalts erreichen wollte. Wie schon im einstweiligen Verfügungsverfahren im Mai 2012 entschied der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts erneut, dass die Kündigungen der Stadtwerke vom Dezember 2011 und Januar 2012 aus wichtigem Grund gerechtfertigt waren. Die Verletzung der Pflichten des Klägers als Geschäftsführer habe es der Beklagten unzumutbar gemacht, ihn weiter zu beschäftigen. Damit wies der Senat die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 13. November 2012 zurück (Urteil des 6. Zivilsenats vom 11. Juli 2013, Az: 6 U 1359/12).Ende Dezember 2011 und Ende Januar 2012 hatte die Beklagte durch den Oberbürgermeister der Stadt Neuwied gegenüber dem Kläger Kündigungen ausgesprochen und seine Abberufung als Geschäftsführer erklärt. Die Beklagte hatte ihre Kündigungen auf zwei Sachverhalte gestützt, die der Senat nach einer umfangreichen Beweisaufnahme als bestätigt angesehen hat.

Zum einen eröffnete der Kläger seiner Lebensgefährtin, die einen Gastronomiebetrieb unterhält, im November 2011 die Möglichkeit, Gänse im Konvektomaten des Betriebes der Beklagten zuzubereiten. Dafür nutzte der Kläger seine Position als Geschäftsführer der Stadtwerke aus ...

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