Zeitmietvertrag unwirksam und doch gewonnen

Der BGH hat am 10.08.2013 über die Wirksamkeit eines Zeitmietvertrages entschieden, der zum Schutz des Mieters vor Eigenbedarfskündigungen aufgesetzt worden war. Da keine der in § 575 BGB aufgelisteten Gründe erfüllt waren, es es die Befristung als unwirsam angesehen. Grundsätzlich wäre damit im Fall der Weg für eine Eigenbedarfskündigung des Vermieters frei gewesen.

Der BGH hat jedoch eine ergebnisorientierte Entscheidung getroffen und die entstandene Lücke durch Auslegung gefüllt: Nach seiner Ansicht hätten die Parteien bie Kenntnis der Unwiksamkeit einen beidseitigen Kündigungsaussc ...

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