Onlinehandel in der Schweiz: Schweizerisches Datenschutzrecht

Die Schweiz ist als Nachbarland für deutsche Onlinehändler ein beliebter Markt, da die Mehrheit der Schweizer die deutsche Sprache benutzen und die Schweizer Bürger mit die höchste Kaufkraft in Europa haben. Die Schweiz ist allerdings kein EU-Mitgliedsstaat, sondern hat nur viele EU-Regeln teilweise analog übernommen. Das gilt auch für den Onlinehandel in der Schweiz geltende Datenschutzrecht. In der Europäischen Union ist es auf Grund der einschlägigen Richtlinien einfach. Derr deutsche Onlinehändler mit ausschließlichem Sitz in Deutschland kann im innergemeinschaftlichen Handel seine vertraute Datenschutzerklärung und sein Impressum benutzen. Hat er eine Niederlassung in dem EU-Staat, in dem er Onlinehandel betreibt, so muss er das Datenschutzrecht dieses EU-Staates beachten. Im Folgenden soll untersucht werden, welche datenschutzrechtlichen Regeln der deutsche Onlinehändler beim Onlinehandel in der Schweiz zu beachten hat. Dabei soll unterschieden werden, ob der deutsche Onlinehändler seine Onlinegeschäfte in der Schweiz über eine dortige Niederlassung abwickelt oder nicht.

I. Deutscher Onlinehändler hat eine Niederlassung in der Schweiz

Der deutsche Onlinehändler mit einer Niederlassung in der Schweiz muss grundsätzlich das schweizerische Datenschutzrecht beachten. Einschlägig ist das schweizerische Datenschutzgesetz (DSG) vom 19. Juni 1992. Die schweizerischen datenschutzrechtlichen Vorgaben sind allerdings weniger streng als z.B. in Deutschland ausgeprägt. Hält sich der deutsche Onlinehändler mit Niederlassung in der Schweiz an die deutschen datenschutzrechtlichen Vorgaben, so hat er damit in der Regel auch den schweizerischen Standard erfüllt.

Für die Praxis wichtig ist allerdings die Frage, ob der deutsche Onlinehändler die Sammlung der Kundendaten beim schweizerischen Beauftragten für den Datenschutz registrieren lassen muss ...

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