LG Mühlhausen: Domain kann unter Umständen unpfändbar sein

Eine Domain kann unter Umständen unpfändbar sein, wenn sie dem Schuldner zur Erwerbstätigkeit dient (LG Mühlhausen, Beschl. v. 13.12.2012 - Az.: 2 T 222/12, 2 M 559/12).

Es ging um die Pfändung einer Domain. Die Schuldnerin wandte gegen die erfolgte Zwangsvollstreckung ein, dass die Domain ihrer Erwerbstätigkeit diene. Sie betreibe einen Online-Shop unter der Web-Adresse.

Auch sei die Etablierung und Listung einer Domain in Suchmaschinen aufwendig und teuer. Die Domain habe sich im Geschäftsverkehr durchgesetzt. Sie sei bei vielen Seiten gelistet und in Katalogen und Zeitschriften abgedruckt.

Vom Grundsicherungsamt habe sie die Auflage, das Geschäft weiterzuführen, da sie aus gesundheitlichen Gründen nur schwer für den Arbeitsmarkt vermittelbar sei ...

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