Whistleblowing

Spätestens seit Julian Assange und Edward Snowden ist der Begriff in aller Munde. Aber was ist eigentlich ein Whistleblower?

Ein Whistleblower ist eine Person, die für die Allgemeinheit wichtige Informationen aus einem geheimen oder geschützten Zusammenhang an die Öffentlichkeit bringt. Dazu gehören typischerweise Missstände oder Verbrechen wie Korruption, Insiderhandel, Menschenrechtsverletzungen, Datenschutzmissbrauch oder allgemeine Gefahren, von denen der Whistleblower an seinem Arbeitsplatz oder in anderen Zusammenhängen erfährt. Im Allgemeinen betrifft dies vor allem Vorgänge in der Politik, in Behörden und in Wirtschaftsunternehmen (Wikipedia).

Eine bedeutende Rolle spielt Whistleblowing deshalb in unserem Arbeitsrecht. Ist die Kündigung eines Arbeitnehmers gerechtfertigt, wenn er eine Anzeige gegen seinen Arbeitgeber erstattet, weil es z.B. in dem Unternehmen zu Regelverstößen kommt? Gesetzliche Regelungen gibt es in Deutschland hierzu nicht. Zwar wurde im Jahr 2008 im Zusammenhang mit den durch Whistleblowing aufgedeckten Gammelfleischskandalen von der damaligen Bundesregierung ein erster Gesetzentwurf vorgelegt. Ein entsprechendes Gesetz ist jedoch nie in Kraft getreten.

2011 wurde Whistleblowing erneut in die Diskussion gerückt, und zwar durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Frau Brigitte Heinisch, eine Berliner Altenpflegerin, hatte die Bundesrepublik Deutschland verklagt. Sie hatte gegen ihre Arbeitgeberin, die Firma Vivantes, eine Strafanzeige erstattet, weil sie erhebliche Personal- und Qualitätsmängel bei der Betreuung pflegebedürftiger Menschen entdeckt hatte ...

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