Vergleich mit Stalin und Mao verletzt Persönlichkeitsrecht

Vergleiche mit Hitler kommen meist nicht gut an und können auch rechtliche Konsequenzen haben. Stattdessen Stalin und Mao als Anti-Vorbilder heranzuziehen, ist aber ebenso wenig zu empfehlen, wie aus einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Landgerichts Essen vom 11.04.2013 hervorgeht (AZ: 4 O 246/12).

Damit unterlag teilweise ein Verlag gegen die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) und deren Vorsitzenden. Der Verlag hatte 2011 ein Buch über die MLPD herausgegeben. Darin hieß es, um den Vorsitzenden der 1982 gegründeten Partei habe sich „inzwischen ein massiver, an die Vorbilder Stalin und Mao gemahnender Personenkult entwickelt“. Innerhalb der Partei habe es „ständige Säuberungen“ gegeben ...

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