LSG BY: Kostenübernahme für Computerschulung im Rahmen der Eingliederungshilfe

Insoweit stellt das Internet eine sinnvolle und erforderliche Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit der Umwelt dar, zumal sich ein Behinderter in diesem Umfeld bewegen kann, ohne dass seine Behinderung offensichtlich wird.

Die Nutzung des Internet stellt ein geeignetes Mittel dar, um [das Ziel der Eingliederungshilfe] zu erreichen. In den vergangenen Jahren ist der Umfang der Nutzung des Internets insbesondere auch durch die neuen “social medias” (Digitale Medien und Technologien, die es Nutzern ermöglichen, sich untereinander auszutauschen und mediale Inhalte einzeln oder in Gemeinschaft zu gestalten) so fortgeschritten, dass die Fähigkeit zur Nutzung dieser Möglichkeiten mehr und mehr unerlässlich zur Teilhabe am sozialen Leben überhaupt ist.

(Leitsätze d. Verf.)

In einem von mir geführten Verfahren hat das Bayerische Landessozialgericht mit Urteil vom 16.05.2013 den beklagten Bezirk als zuständigen Sozialhilfeträger verurteilt, die Kosten für eine Computerschulung im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII zu übernehmen. Ich will an dieser Stelle nicht verhelen, dass in diesem Falle die durchaus lange Verfahrensdauer dem Kläger zu Pass gekommen ist, der Ablehnungsbescheid datiert immmerhin vom August 2009. Zwischenzeitlich dürfte sich die Bedeutung des Internets und die rasante Ausbreitung sozialer Netzwerke deutlich zugunsten von Hilfebedürftigen entwickelt haben, was in der Berufungsinstanz jedenfalls überdeutlich wurde.

Der Kläger ist blind und gehört zum Personenkreis der wesentlich Behinderten im Sinne des § 53 Abs. 1 SGB XII. Er hat die Kostenübernahme für weitere Computerschulungen – hier im Wesentlichen zur Erlangung von Kompetenzen zum Gebrauch des Internets – beantragt ...

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