EliteParter.de – Vertrag kündigen? Urteil unterstützt Verbraucher

Kunden, die sich bei ElitePartner.de für ein 1-monatiges Probeabo online anmelden und den Vertrag fristgerecht online kündigen, erhalten trotz eines neuen Urteils die Mitteilung, dass die Kündigung auf Grund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam sei, weil sie hätte schriftlich erfolgen dürfen. Es wird Ihnen weiter mitgeteilt, dass sich der Vertrag um 6 Monate verlängert habe. Pro Monat werden € 69,90 brutto fällig.

Die AGB von ElitePartner.de sehen vor:

„Die Kündigung der VIP- und/oder Premium-Mitgliedschaft bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (eigenhändige Unterschrift) und ist z.B. per Fax oder per Post an Elitemedianet GmbH (Adresse siehe Impressum) zu richten; die elektronische Form ist ausgeschlossen.“

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (PM und Urteil) war der Auffassung, dass diese Einschränkung des Kündigungsrechts für die Kunden verwirrend und damit unzulässig sei und klagte vor dem LG Hamburg. Das LG Hamburg gab der Klägerin in seinem Urteil vom 30. 04. 2013 (Az: 312 O 412/12) Recht.

Das Gericht hat entschieden, dass bei Verträgen, die nur online abgeschlossen werden können, eine Klausel in AGB unzulässig ist, die die Kunden verpflichtet, schriftlich – also auf dem Postwege – zu kündigen, während eine Kündigung per Fax möglich sei ...

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