US-Produkthaftung: Herstellerrisiko – Post-sale Duty to Warn, Retrofit or Recall

Während sich die meisten Hersteller über die Eigenschaften und die Sicherheit ihrer Produkte zum Zeitpunkt des Verkaufs bzw. des Inverkehrbringens umfassend Gedanken machen, übersehen sie häufig die sich zeitlich daran anschließenden Obliegenheiten („Post-sale Duties“): diese können sowohl in einer Verpflichtung bestehen, betreffend neu entdeckter Risiken ihrer Produkte zu warnen als auch Umrüstungen vorzunehmen oder die Produkte gar zurückzurufen. Diese Fälle können eine erheblich wirtschaftliche Belastung darstellen und den Boden für Klagen nähren.

Die Rechtslage wird für den Hersteller aufgrund unterschiedlicher Rechtsprechung in den einzelnen US-Bundesstaaten zusätzlich erschwert. Während ein Großteil der Staaten eine Verpflichtung der Hersteller zu Warnungen grundsätzlich anerkennt, ist die Mehrheit bei der Verpflichtung der Hersteller zur Umrüstung oder Rückruf zurückhaltend.

Als Konsequenz der sich entwickelten Rechtsprechung zumindest betreffend einer „Duty to Warn“ hat das American Law Institute (ALI) im Rahmen des „Restatement (Third) of Torts: Products Liability § 10 (a) (1998)“ (nachfolgend „Restatement“) zumindest diesem Punkt Rechnung getragen, indem es eine Haftung aufstellt für Fälle, in denen eine „vernünftige“ / „reasonable“ Person gewarnt hätte. Dies sei im Folgenden bei folgender Konstellation gegeben:

der Verkäufer weiß oder hätte vernünftigerweise wissen müssen, dass das Produkt ein erhebliches Risiko für Personen oder Eigentum darstellt; und diejenigen, die gewarnt werden müssten, sind identifizierbar und es kann davon ausgegangen werden, dass diese, vernünftig betrachtet, unwissend bezüglich des Schadensrisikos sind; und es kann eine Warnung an sie kommuniziert werden und diese können entsprechend der Warnung handeln; und das Schadensrisiko ist hinreichend hoch um die Belastung einer Warnung zu rechtfertigen ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK