Legal Highs verbleiben in einer Grauzone

“Legal Highs” sind ein großes Geschäft. Vor allem Internetshops bieten Kräutermischungen und synthetische Stoffe an, die eine ähnliche Wirkung wie Marihuana und andere weiche Drogen erzeugen. Die Wirkstoffe stehen allerdings oft (noch) nicht in der amtlichen Drogenliste – deshalb gelten sie nicht als Betäubungsmittel. Trotzdem wurden schon Anbieter von von Legal Highs zu Haftstrafen verurteilt. Ob das rechtmäßig ist, muss jetzt der Europäische Gerichtshof entscheiden.

Die Strafurteile gegen Shopbetreiber beruhen auf einem juristischen Trick. Manche Strafverfolger ordnen Legal Highs als Arzneimittel ein. Der Verkauf wäre ein Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz. Auch dafür können Haftstrafen verhängt werden.

Allerdings stößt es schon begrifflich auf Schwierigkeiten, bei Legal Highs von einem Arzneimittel zu sprechen. Denn die Konsumenten wollen sich zwar einen Kick verschaffen, tun dies aber eher auf Kosten ihres Körpers ...

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