Schleichwerbung: Informierst Du noch oder wirbst Du schon?

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 31.10.2012, Az. I ZR 205/11, klargestellt, dass eine Werbung als solche klar erkennbar sein muss.

In dem zugrunde liegenden Fall hatte das oberste Gericht darüber zu entscheiden, ob ein Beitrag in einer Zeitschrift, der mit der Überschrift „Preisrätsel“ versehen war und sowohl redaktionelle als auch werbliche Elemente enthielt, gegen das Verschleierungsverbot gemäß § 4 Nr. 3 UWG verstößt.

Das Gericht stellte fest, dass ein Verstoß vorliegt, wenn der werbliche Charakter des Beitrags nicht bereits auf den ersten Blick erkennbar ist.

In § 4 Nr. 3 UWG heißt es:

„Unlauter handelt insbesondere, wer den Werbecharakter von geschäftlichen Handlungen verschleiert.“

Sinn und Zweck dieser Vorschrift ist es, Schleichwerbung in allen Werbeformen zu verbieten ...

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