OLG Düsseldorf: Michael Wendler bleibt eingeschränkt „Der Wendler“ – fortan nur noch mit Namenszusatz

Rechtsnormen: §§ 14, 15, 55 MarkenG Mit Urteil vom 21.05.2013 (Az. I-20 U 67/12) hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass der Schlagersänger „Michael Wender“ (bürgerlich: Michael Norberg) die Bezeichnungen „Der Wendler“ und „Wendler“ fortan nur noch mit einem entsprechenden Namenszusatz verwenden darf. Zum Sachverhalt: Der unter seinem bürgerlichen Namen in der Schlagerbranche tätige Frank Wendler klagte auf Untersagung der vom „Popschlager“-Sänger Michael Wendler (bürgerlich: Michael Norberg, gebürtig: Michael Skowronek) 2008 beim DPMA angemeldeten Wortmarke „Der Wendler“. Nachdem das erstinstanzliche LG Düsseldorf die Klage im vergangenen Jahr abgewiesen hatte, hob das Berufungsgericht diese Entscheidung nun teilweise auf. Demnach hat es Michael Wendler zu unterlassen, die Bezeichnung „Der Wendler“ weiterhin ohne nähere Klarstellung zu verwenden. Da es sich nach Ansicht des Gerichts vorliegend um eine Koexistenz gleichnamiger Personen handele, gab es zudem dem Kläger Frank Wendler auf, die auf ihn eingetragene Wortmarke zu löschen. Es folgte dabei einer Widerklage des Michael Wendler. Zur Begründung führt das Gericht aus: „Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache zum Teil Erfolg. Nach § 51 Abs. 1 MarkenG wird die Eintragung einer Marke auf eine Klage wegen Nichtigkeit hin gelöscht, wenn ihr ein Recht im Sinne der §§ 9 bis 13 MarkenG mit älterem Zeitrang entgegensteht. (…) Diese Voraussetzung erfüllt der Künstlername „Michael Wendler“ des Beklagten zu 1. jedenfalls seit Ende 2007. Dabei kann dahinstehen, ob der Begriff der Verkehrsgeltung im Namensrecht gleichbedeutend mit dem im Markenrecht ist oder ob hier ein solcher Grad an Bekanntheit genügt, aufgrund dessen die bloße Behauptung einer Benutzung als Aliasname ausgeschlossen werden kann; denn vorliegend ist selbst eine markenrechtlichen Grundsätzen entsprechende Verkehrsgeltung gegeben. (…) Der Beklagte zu 1 ...Zum vollständigen Artikel


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