Ausschaffung: Kritik am Einsatz von Beruhigungsmitteln

In ihrem heute veröffentlichten Bericht betreffend das ausländerrechtliche Vollzugsmonitoring zieht die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) eine gemischte Bilanz über die 31 Sonderflüge, die sie zwischen Juli 2012 und April 2013 begleitet hat. Als positiv zu verzeichnen sind aus Sicht der Kommission die differenziertere Anwendung von Zwangsmassnahmen und der vermehrte Einsatz deeskalierender Gesprächstechniken. Kritisch äusserte sich die Kommission indessen über einzelne Fälle zwangsweiser Verabreichung von Beruhigungsmitteln und über den ungenügenden Informationsaustausch im medizinischen Bereich. Auch verweist sie auf die unterschiedliche Praxis der Kantone bei der Anhaltung und Zuführung der rückzuführenden Personen und empfiehlt in diesem Bereich eine Vereinheitlichung. Bei der Begleitung der Sonderflüge richtete die Kommission ein besonderes Augenmerk auf die Anwendung von Zwangsmassnahmen, namentlich Fesselungen. Systematisch zur Anwendung kam die mittels Manschetten applizierte Teilfesselung; die Vollfesselung hingegen wurde nur in Ausnahmefällen bei besonders renitenten Personen eingesetzt ...Zum vollständigen Artikel

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